HT 2021: Dynamiken des Misstrauens. Geheimdienste und Öffentlichkeit in der westlichen Welt seit 1945

HT 2021: Dynamiken des Misstrauens. Geheimdienste und Öffentlichkeit in der westlichen Welt seit 1945

Organisatoren
Verband der Historiker und Historikerinnen Deutschlands (VHD); Verband der Geschichtslehrer Deutschlands (VGD)
Ort
hybrid (München)
Land
Deutschland
Vom - Bis
05.10.2021 - 08.10.2021
Url der Konferenzwebsite
Von
Marcel Schmeer, Center for Intelligence and Security Studies, Universität der Bundeswehr München

Die historiographische Erforschung geheimer Nachrichtendienste hat in jüngerer Zeit auch in Deutschland an Fahrt aufgenommen1 und ist inzwischen obendrein wichtiger Bestandteil der Ausbildung von Mitarbeiterinnen der Dienste und Bundeswehrsoldaten mit entsprechender Verwendung.2 Vielleicht ist es auch eine Folge der zunehmenden (akademischen) Institutionalisierung dieses Forschungszweigs, dass die Geschichte geheimer Nachrichtendienste zunehmend als Gesellschaftsgeschichte geschrieben wird, was angesichts des ambivalenten Charakters dieser nach wie vor mythenumrankten Arkaninstitutionen und der ihnen entgegenschlagenden öffentlichen Skepsis ein lohnendes Unterfangen darstellt.

Dieser ambivalenten Beziehungsgeschichte widmeten sich die Panelistinnen der von RÜDIGER BERGIEN (Berlin) und CONSTANTIN GOSCHLER (Bochum) geleiteten Sektion mit Blick auf Deutschland, Großbritannien und die Vereinigten Staaten. In ihren Eingangsüberlegungen diagnostizierten die Organisatoren eine klassische Aporie der Existenz von Geheimdiensten in modernen Demokratien: Als für die innere und äußere Sicherheit unverzichtbare Institutionen agierten die Dienste grundsätzlich in einem kaum aufzulösenden Spannungsfeld von für ihre Arbeit notwendigen Geheimhaltungszwängen und den für eine effiziente demokratische Kontrolle als notwendig erachteten gesellschaftlichen Transparenzansprüchen. Die Unerreichbarkeit von totaler Transparenz, so die Ausgangshypothese von Bergien und Goschler, habe insbesondere seit den 1970er-Jahren zu einer Institutionalisierung des (öffentlichen) Misstrauens in die Dienste geführt. In Anlehnung an die Überlegungen von Niklas Luhmann und M. Rainer Lepsius schlugen sie vor, Vertrauen und Misstrauen als „funktionale Äquivalente“ zu begreifen, die der Reduktion sozialer Komplexität und gesellschaftlicher Kontingenzbewältigung dienen. Misstrauen sei demnach nicht per se negativ konnotiert, sondern könne vielfach das Funktionieren von (umstrittenen) Institutionen sicherstellen – jedenfalls bis zu einem gewissen Grad. Eine derartige Perspektive könne dabei helfen, Misstrauen als spezifisches Instrument der Konfliktbewältigung zu konzeptualisieren: Nachrichtendienste ließen sich dergestalt nicht nur als bloße Objekte demokratischer Kontrollversuche verstehen, sondern gleichermaßen als aktive Akteure der Steuerung öffentlichen Misstrauens.

SIMON WILLMETTS (Leiden) beleuchtete in seiner Präsentation den Wandel der öffentlichen Wahrnehmung verdeckter Operationen der US-amerikanischen Central Intelligence Agency (CIA) seit den 1960er-Jahren. Erst in dieser bewegten Dekade sei das zuvor geltende, vor allem mediale Tabu gebrochen worden, verdeckte Unternehmungen der CIA öffentlich kritisch zu diskutieren. Diese bemerkenswerte journalistische Zurückhaltung sei nicht auf den geheimen Charakter der Operationen zurückzuführen gewesen, sondern vielmehr Folge einer umfassenden staatshörigen Selbstzensur wichtiger Medienschaffender jener Zeit – in Einklang mit dem während des „Kalten Krieges“ vorherrschenden Liberal Consensus und eines intakten öffentlichen Vertrauens in die US-Regierung. Wenngleich erst in den 1970er-Jahren dieser breite gesellschaftliche Konsens aufgekündigt werden sollte (Stichwort: Watergate), habe mit der skandalisierenden Debatte um die Schweinebucht-Operation 1961 und ihre politischen Nachwehen ein tiefgreifender Umbruch in der diskursiven Auseinandersetzung mit den Arkanpraktiken der CIA eingesetzt, der letztlich zu einer nachhaltigen Infragestellung der US-Geheimdienstpolitik geführt habe. Als Gründe hierfür führte Willmetts einerseits eine schrittweise Abkehr der wichtigen Medien vom Konsensjournalismus und zunehmend misstrauische Berichterstattung an. Andererseits hätten einflussreiche Vertreter der frühen Neuen Linken in den USA (etwa C. Wright Mills) mit ihrer harschen Kritik an der (imperialistischen) US-Außenpolitik, für den die Schweinebuchtinvasion exemplarisch stand, die Entstehung einer regierungs- und geheimdienstkritischen alternativen (Medien-)Öffentlichkeit vorangetrieben. Dem vielstimmigen Chor der Kritiker hatten sich zudem unter dem Dach des (kurzlebigen) Fair Play for Cuba Committee zahlreiche namhafte afroamerikanische Aktivisten wie W.E.B. Du Bois angeschlossen. Letztlich habe sich auf diese Weise ein bis heute fortwirkender staatsmisstrauischer Diskurs etabliert, in dem die CIA als geheime, demokratisch unkontrollierbare Erfüllungsgehilfin amerikanischer Außenpolitik imaginiert wurde und wird.

Ebenfalls den USA widmete sich der Vortrag von JENS WEGENER (Philadelphia / Bochum), der der Bedeutung von computergestützten Datenbanken bei der (diskursiven) Konstruktion des „organisierten Verbrechens“ als globaler Sicherheitsbedrohung seit den 1960er-Jahren nachspürte. In dieser Zeit habe sich die polizeiliche Verbrechensbekämpfung in den Vereinigten Staaten durch die sukzessive Einführung nachrichtendienstlicher Wissensbestände und Praktiken fundamental gewandelt. In diesem Zusammenhang sei die gemeine Straßenkriminalität zunehmend zur Manifestation des organisierten Verbrechens und damit als explizite Bedrohung der nationalen Sicherheit umgedeutet worden. Eine besondere Rolle spielten dabei (bald auch transnational, etwa im Rahmen von INTERPOL etablierte) EDV-Datenbanken, die zuvorderst der Spionageabwehr gedient hatten und nunmehr für Zwecke der domestic intelligence urbar gemacht wurden. Wegener argumentierte, dass die spezifische Logik der Datenbanken dabei half, das Bild des organisierten Verbrechens im Sinne einer Bedrohung durch einheitliche, hierarchisch gegliederte Gebilde wie die Mafia nachhaltig zu festigen. Schon kleinste Verbindungen von Personen, Orten und Ereignissen ließen sich als Datenverknüpfungen im (auch medial verbreiteten) Kriminalitätsdiskurs als Teil eines düsteren Netzwerks des global agierenden organisierten Verbrechens interpretieren. Gleichermaßen produzierte diese staatliche (und von obskuren privaten Organisationen unterstützte) Überwachung mit Blick auf zivilgesellschaftliche Transparenzforderungen und auch datenschutzrechtliche Bedenken neuerliche Dynamiken des Misstrauens, zu deren Advokaten Organisationen wie die American Civil Liberties Union gehörten, die sich aber ebenso in handfesten Verschwörungserzählungen manifestiert hätten. Letztere hätten das Narrativ der computerunterstützten Ordnungshüter ins Gegenteil verkehrt und suggeriert, dass nicht global agierende Unterweltfamilien und ihre einfachen Handlanger Grund zur Beunruhigung der braven Bürgerinnen sein sollten. Vielmehr wurden hier die wahren Übeltäter in demokratisch unkontrollierbaren, datensammelwütigen Sicherheitseliten ausgemacht, deren Transparenzbemühungen bloße Täuschungsstrategien seien.

RÜDIGER BERGIEN (Berlin) rückte in seinem Papier das Verhältnis des Bundesnachrichtendienstes (BND) zur westdeutschen Mediengesellschaft in den 1980er-Jahren in den Mittelpunkt. Schon seit seiner Gründung habe sich der BND in der (kritischen) Berichterstattung überwiegend unfair bis bösartig verzerrt dargestellt gesehen. Wenngleich sich diese Wahrnehmung nicht mit einer eher differenzierten medialen Darstellung des Dienstes gedeckt habe, sei das gefühlte öffentliche Misstrauen zum Ausgangspunkt für nachrichtendienstliche Öffentlichkeitsarbeit im Sinne eines aktiven „Misstrauensmanagements“ geworden. Bis in die 1970er-Jahre hatte sich die Pressearbeit des BND vor allem auf die (illegale) Spionagetätigkeit und Informationsbeschaffung im Inland (über sogenannte „Pressesonderverbindungen“) konzentriert. Erst ab 1968, als Reaktion auf sich intensivierende politische wie gesellschaftliche Transparenzforderungen, habe sich die Medienarbeit des Dienstes zunehmend professionalisiert. Bergien legte seinen Fokus auf sogenannte Pressehintergrundgespräche der BND-Führung mit ausgewählten Journalisten, die ab den 1980er-Jahren institutionalisiert wurden und analytisch als Versuch der Etablierung eines „Vertraulichkeitskartells“ (Ute Daniel) verstanden werden könnten. Diesen in mondäner Atmosphäre in der BND-Zentrale in Pullach abgehaltenen Gesprächen habe die Idee eines „Gabentauschs“ von nachrichtendienstlichem Wissen gegen eine wohlwollende oder zumindest nicht allzu negative Berichterstattung über den BND zugrunde gelegen. Gleichwohl lässt sich der Erfolg der vertraulichen Treffen allenfalls als ambivalent beschreiben; zu einer medialen Symbiose zwischen Journalisten und BND kam es in der Folge jedenfalls nicht. Die Versuche, ein nachrichtendienstliches Misstrauensmanagement durch die Schaffung von „Vertraulichkeitskartellen“ zu betreiben, schuf wiederum weitere Dynamiken des Misstrauens – von den nicht eingeladenen Journalisten bis zum Bundeskanzleramt, das der klandestinen Pressearbeit des Dienstes skeptisch gegenüberstand.

CONSTANTIN GOSCHLER (Bochum) verglich in seinen Ausführungen das Verhältnis von Nachrichtendiensten und Öffentlichkeit in der Bundesrepublik Deutschland und Großbritannien seit 1945. Während des Kalten Krieges hätten sich in beiden, von unterschiedlichen Geheimdienstkulturen geprägten Ländern zwei zentrale und miteinander konkurrierende, wenngleich im nationalen Vergleich unterschiedlich stark akzentuierte öffentliche Bewertungskriterien der Nachrichtendienste entwickelt: Während bis weit in die 1970er-Jahre in Großbritannien die Geheimdienste vor allem an ihrer „Effizienz“ (insbesondere mit Blick auf die imperiale Rolle des Landes) gemessen worden seien, habe in der jungen Bundesrepublik zuvorderst die Frage des „Vertrauens“ in die neuaufgebauten Sicherheitsorgane im Mittelpunkt gestanden. Sich verstärkende gesellschaftliche Transparenzerwartungen hätten dann ab den 1960ern die Grenzen der Skandalisierungsfähigkeit nachrichtendienstlicher Operationen verschoben und in beiden Staaten zunehmendes Misstrauen gegenüber den Diensten erzeugt. In Großbritannien wurde darauf mit einem auf Personenvertrauen setzenden „Gentleman-Modell“, die Untersuchung von Geheimdienstskandalen durch renommierte politische Persönlichkeiten, reagiert. Dieses Modell fand zunächst auch in der Bundesrepublik Anklang, wenngleich sich hierzulande schon früher Formen einer parlamentarischen Kontrolle entwickelt hätten. Die Entwicklungen in beiden Ländern verliefen dabei nicht getrennt voneinander, sondern waren durchaus von gegenseitiger Beobachtung und Verflechtung – auch mit Blick auf die USA – geprägt. Nach dem Ende des Kalten Krieges hätte sich schließlich die Entwicklung in beiden Ländern zunehmend angeglichen. In Form von parlamentarischen Kontrollgremien sollte nunmehr das gesellschaftliche Vertrauen in die Dienste gestärkt werden. Diese Ausweitung der „Geheimnisgemeinschaft“ sei indes zu einer neuerlichen Misstrauensquelle mutiert, die sich in der Frage manifestiert hätte, wer denn nun eigentlich die Kontrolleure der Dienste kontrolliere. Von nationalen Geheimdienst- und Misstrauenskulturen, so Goschler abschließend, könne gegenwärtig angesichts einer zunehmenden Globalisierung des Misstrauens indes nicht mehr die Rede sein.

In ihrem Kommentar begrüßte PETRA TERHOEVEN (Göttingen), dass die Kategorie des Misstrauens im Rahmen der Sektion weniger als „demokratische Untugend“ oder gar als „Pathologie“ verteufelt, sondern vielmehr als „gesunde Haltung“ analytisch fruchtbar gemacht worden sei. Diese sei schon deshalb wichtig und angezeigt, weil die Dienste in ihrer wechselhaften und umstrittenen Geschichte vielfach den ihnen gewährten gesellschaftlichen wie politischen Vertrauensvorschuss verspielt hätten. Der ambivalente Prozess der Institutionalisierung von Misstrauen sei demnach ein wichtiger (gesellschaftlicher) Baustein zum Umgang mit der die Dienste begleitenden Aporie von Transparenzforderungen und Geheimschutznotwendigkeiten. Hier können nur drei Anregungen Terhoevens kurz angerissen werden: Erstens verwies sie auf die (bisher noch weitgehend unbelichtete) geschlechtergeschichtliche Dimension der Intelligence History – bei den Diensten habe es sich schließlich bis in die 1970er-Jahre um militarisierte Männerbünde gehandelt. Zweitens regte sie zu einer Erweiterung des Untersuchungsfokus auf weitere (westliche) Gesellschaften jenseits des anglo-amerikanischen Raumes oder der von „demokratischer Angst“ (Frank Biess) geprägten Bundesrepublik an und schlug dabei Italien als Fallbeispiel vor, wo heftige Geheimdienstskandale (die Verbindungen der Dienste zu rechtsterroristischen Gruppen und besonders die Aufdeckung der dubiosen Geheimloge Propaganda Due) letztlich zu einer massiven Vertrauenskrise nicht nur der Sicherheitsorgane, sondern des gesamten politischen Systems geführt hätten. Terhoeven teilte drittens die Beobachtung, dass die Rechtfertigung des nachrichtendienstlichen Arkanums in freiheitlichen Gesellschaften vielfach mit der Konstruktion immer dramatischerer Bedrohungsszenarien verknüpft sei: Der starke Fokus auf die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und das Versagen der Dienste mit Blick auf rechte Gewalttaten, insbesondere im Fall des NSU, produziere weiteres Misstrauen insbesondere unter Menschen mit Migrationshintergrund, das es (auch aus sicherheitshistorischer Perspektive) ernst zu nehmen gelte.

Welchen analytischen Mehrwert schafft nun also eine Beschäftigung mit den „Dynamiken des Misstrauens“ im spannungsreichen Verhältnis von geheimen Nachrichtendiensten und Öffentlichkeiten in liberalen Demokratien? Intelligence History als Gesellschaftsgeschichte zu betreiben, das hat die Sektion eindrucksvoll gezeigt, kann vielfältige Anregungen zum besseren Verständnis der Entwicklung der westlichen politischen Kultur nach 1945 liefern. Die Dienste agierten (und agieren) eben nicht im sozialen oder politischen Vakuum, sondern beeinflussten ganz wesentlich (trans-)nationale Sicherheitskulturen und staatliche wie gesellschaftliche Bedrohungsperzeptionen. Klandestines Wissen diffundierte dabei in unterschiedliche politische wie öffentliche Sphären und prägte gesellschaftliche Sicherheitsdiskurse entscheidend mit.3 Die Dienste wurden als emsige, mitunter übereifrige Beobachtungsinstanzen seit den 1970ern verstärkt selbst Objekte kritischer Gegenbeobachtung und skandalisierender Berichterstattung. Das mag für Beschäftigte der Dienste mitunter frustrierend sein; das dergestalt institutionalisierte Misstrauen scheint aber gerade, um die These der Sektionsleiter nochmal aufzugreifen, ein Garant für ihre demokratische Kontrolle und damit letztlich auch ihr Fortbestehen zu sein. Das Verhältnis von Nachrichtendiensten und demokratischen Gesellschaften selbst zu historisieren und dabei auch stärker den Wandel (trans-)nationaler Sicherheitsproduktion und gesellschaftlicher Differenzkonstruktionen zu berücksichtigen, verspricht für die Zukunft weitere spannende Erkenntnisse auf diesem Feld.

Sektionsübersicht:

Sektionsleitung: Rüdiger Bergien (Berlin) / Constantin Goschler (Bochum)

Rüdiger Bergien (Berlin) / Constantin Goschler (Bochum): Einführung

Simon Willmetts (Leiden): Down the Rabbit Hole: Breaking the Taboo of Covert Action in the United States and the Widening Gyre of Public Trust in Government

Jens Wegener (Philadelphia / Bochum): Illusion of Transparency: Intelligence in America’s War on Crime

Rüdiger Bergien (Berlin): Misstrauens-Management? Der Bundesnachrichtendienst in der westdeutschen Mediengesellschaft der 1980er-Jahre

Constantin Goschler (Bochum): Geheimdienste und Öffentlichkeit in der Bundesrepublik und Großbritannien seit 1945

Petra Terhoeven (Göttingen): Kommentar

Anmerkungen:
1 Siehe dazu die inzwischen zahlreichen Publikationen der Unabhängigen Historikerkommission zur Erforschung der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes 1945-1968 (http://www.uhk-bnd.de/ sowie https://www.christoph-links-verlag.de/index.cfm?view=4&kat_id=281=281); vgl. zur Geschichte des Bundesamts für Verfassungsschutz Constantin Goschler / Michael Wala: „Keine neue Gestapo“. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und die NS-Vergangenheit, Reinbek bei Hamburg 2015 sowie als aktuellen Überblick über das Forschungsfeld den Beitrag von Rüdiger Bergien: Geschichte der Nachrichtendienste / Intelligence History, Version: 1.0, in: Docupedia-Zeitgeschichte, 05.01.2021 (http://docupedia.de/zg/Bergien_geschichte_der_nachrichtendienste_v1_de_2021) (22.12.2021).
2 Im Jahr 2019 wurde ein eigenständiger universitärer Masterstudiengang für das Nachrichtendienstwesen (Master-Studiengang „Intelligence and Security Studies“ – MISS) als gemeinsame nachrichtendienstliche und sicherheitsbezogene Hochschulausbildung an der Universität der Bundeswehr München sowie am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes in Berlin eingerichtet. Dieser umfasst unter anderem auch die Intelligence History. Vgl. dazu die Webseiten des Center for Intelligence and Security Studies an der Universität der Bundeswehr München (https://www.unibw.de/ciss/miss) sowie der Hochschule des Bundes (https://www.hsbund.de/DE/01_Hochschule/25_Fachbereiche/08_Nachrichtendienste/nachrichtendienste-node.html) (22.12.2021).
3 Siehe dazu auch den im Jahr 2022 erscheinenden Sammelband von Rüdiger Bergien / Debora Gerstenberger / Constantin Goschler: Intelligence Agencies, Technology and Knowledge Production. Data Processing and Information Transfer in Secret Services during the Cold War, London 2022.


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